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| BSG, 23.11.1992 - 12 RK 77/92 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
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Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 26.09.1991 - 4 RK 5/91
Aufhebung von Beitragsbescheiden
Auszug aus BSG, 23.11.1992 - 12 RK 77/92
Darin hat die AOK vom 1. Oktober 1989 an den bis dahin geltenden früheren Beitragsbescheid, einen Bescheid mit Dauerwirkung (BSGE 69, 255 = SozR 3-1300 EUR 48 Nr. 13), gemäß 5 48 des Sozialgesetzbuchs - Verwaltungsverfahren - (SGB X) aufgehoben und die Beitragshöhe neu geregelt. - BSG, 15.09.1992 - 12 RK 51/91
Krankenversicherung - Beitragsbemessung - Mindesteinnahmegrenze - Freiwillig …
Auszug aus BSG, 23.11.1992 - 12 RK 77/92
Die schon vom LSG vertretene Ansicht entspricht dem inzwischen ergangenen Urteil des erkennenden Senats vom 15. September 1992 (12 RK 51/91, zur Veröffentlichung bestimmt) und ist dort eingehend begründet worden.